so ein halbes Jahr nach Zwischenstand: Maut will ich doch mal schauen, wie weit wir jetzt mit der Maut gekommen sind:
wenn ich mir das so durchlese, muss ich im Augenblick folgendes feststellen:
Alexander Dobrindt hat die WM nicht gebraucht um die Maut heimlich still und leise...
Er hat dennoch viel Zeit und Ressourcen investiert, um sein Maut Konzept weiter zu entwickeln. So wie ich es sehe versucht der Alex, ganz einfach uns simpel eine allgemeine, das heißt auch für deutsche Autofahrer zu zahlende Maut - Stopp: Infrastrukturabgabe (Neusprech, wenn ihnen das nichts sagt einfach nochmal Orwell 1984 lesen) - einzuführen.
Mittlerweile will Alex auf der einen Seite jegliche Straßen bemauten äh beinfrastrukturabgaben andererseits versucht er jetzt das Ding so aufzusplitten, dass es ein Mautgesetzt für ALLE (Deutsche und Ausländer) gibt und in einem weiteren Gesetzt die KFZ-Steuer zu senken.
Dieses Vorgehen sichert Dobrindt folgende Vorteile:
- gilt für alle Strassen braucht die Zustimmung des Bundesrates, der kann es kippen und Alex kann trotz bestem Willen nichts dafür und ohne Gesichtsverlust für seinen Chef das Ding sterben lassen.
Trennung von Maut und KFZ Steuer damit hofft Doofbrindt das ganze EU-Konform zu machen und ganz wichtig, falls der Steuernachlass für Innländer nicht statthaft ist, trotzdem die Maut durchzuziehen, dann müssten halt alle zahlen weil die EU und nicht die CSU das so will
und natürlich
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen